Erfurt. Vertreter der Krankenkassen und des Medizinischen Dienstes haben aus Protest geschlossen eine Sitzung des Thüringer Krankenhausplanungsausschusses verlassen. Das berichtete die Thüringer Allgemeine. Demnach galt der Protest einem Beschlussantrag der Landeskrankenhausgesellschaft. Diese hatte offenbar gefordert, die aktuelle Krankenhausplanung für das Land so lange auszusetzen, bis der Bund dafür verbindliche Qualitätskriterien festgelegt hat. Anlass sei eine neue Rechtsverordnung zum Thüringer Krankenhausgesetz (ThüKHG), mit der schon jetzt für die Kliniken des Landes Qualitätsvorgaben wie eine Facharztquote oder die Spezialisierung auf bestimmte Fachrichtungen, wie Geriatrien, vereinbart werden sollen.
Für die Kassen habe es sich um eine Provokation gehandelt mit dem Ziel, die Qualitätssicherung in den Krankenhäusern zu verzögern. Sie meinten, es sei richtig, dass das Land nicht auf den Bund warte, sondern schon jetzt eigene Ideen entwickle. Nur mit einem Boykott der Veranstaltung habe man die „Verzögerungstaktik“ der Krankenhäuser verhindern können, erklärte der Sprecher der Barmer/GEK, Robert Büssow, gegenüber der Zeitung.
Die Vorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft, Gundula Werner, habe das als „unfaires Muskelspiel der Kassen“ bezeichnet. Aus Sicht der Landeskrankenhausgesellschaft mache ein Vorpreschen des Landes keinen Sinn. Qualitätskriterien wie eine Facharztquote würden zudem erheblich in den Klinikalltag eingreifen, ohne einen erkennbaren wirklichen Nutzen für die Versorgung der Patienten zu haben. Den Krankenkassen gehe es vor allem um den eigenen Einfluss und eine stärkere Kontrolle.
Das Thüringer Gesundheitsministerium will nach Information der Zeitung aber an seinem Zeitplan festhalten. Der 7. Krankenhausplan soll pünktlich zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Man will aber wohl prüfen, ob erste Qualitätskriterien des Bundes, die jetzt zur Herzchirurgie und Gynäkologie vorgelegt werden sollen, noch berücksichtigt werden könnten.
