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BKG fordert Investitionsoffensive vom Senat

Berlin. Die Krankenhäuser der Stadt befinden sich vielfach baulich und technisch nicht auf dem neuesten Stand. Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) hat für den Zeitraum 2020 bis 2030 einen Investitionsbedarf von rund 3,5 Milliarden Euro ermittelt. Verantwortlich dafür sei der Senat, der eine Investitionsoffensive starten müsse. Das sei auch aus wirtschaftlichen Gründen wichtig, da die Krankenhäuser der Kern der milliardenschweren Berliner Gesundheitswirtschaft seien. 

Ursache für die unerfreulichen Zustände sei, dass das Land seinen Verpflichtungen aus dem Krankenhausfinanzierungsgesetz seit Jahren nicht nachkomme. Es stelle nur noch 45 Prozent der notwendigen Mittel aus dem Haushalt für die Kliniken bereit.

Die Krankenhäuser (ohne Charité) benötigten jedoch in diesem Jahr 256 Millionen Euro an Investitionsmitteln – allein, um den Bestand zu halten. Tatsächlich gebe es aber nur 160 Millionen Euro. Seit den späten 90er Jahren sei eine Förderlücke von 2,1 Milliarden Euro entstanden.

Der Berliner Senat habe das große Potenzial der Gesundheitsbranche für Berlin erkannt und zur Chefsache gemacht. Es werde ein Programm für die Gesundheitsstadt Berlin 2030 entwickelt. Hier würden sich die Kliniken gern einbringen. „Wir wollen die Zukunft aktiv gestalten, fit für den digitalen Wandel der Medizin werden, alle Potenziale für eine qualitativ hochwertige Versorgung der Menschen nutzen können, die Bedingungen für Patienten und Pflegende verbessern und mehr Fachkräfte ausbilden – gute Gesundheitsversorgung braucht gesunde Krankenhäuser. Die Senatsverwaltung für Finanzen muss daher jetzt handeln und die Umsetzung der Ziele durch Bereitstellung der notwendigen Investitionsmittel direkt im Haushalt ermöglichen, sonst werden es nur Lippenbekenntnisse bleiben“, so Brit Ismer, Vorstandsvorsitzende der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG).

Die BKG hat die Investitionsbedarfe der Berliner Krankenhäuser für die kommenden zehn Jahre detailliert analysiert. Das Land Berlin könne sich diesem nachgewiesenen dringenden Investitionsbedarf nicht länger entziehen: Veranschlagt werden für Baumaßnahmen 2,1 Milliarden Euro, für IT/Medizin-/Betriebstechnik/Digitalisierung 640 Millionen Euro und für Anlagegüter – EDV/OP-Geräte/Mobiliar 790 Millionen Euro – insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro.





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