Hannover. Die Niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt hat sich in der Sitzung des Niedersächsischen Landtags am 20. Januar zum Thema Pflegekammer geäußert. Sie verwies dabei auf eine Umfrage von Infratest dimap vor zwei Jahren, der zufolge sich 67 Prozent der befragten Pflegekräfte im Grundsatz für die Gründung einer Pflegekammer ausgesprochen haben. Rundt vertrat die Ansicht, dass bei der Gründung eines Selbstverwaltungsorgans die Meinung derer, die es angeht, ausschlaggebend sein muss. Das sei auch aus verfassungsrechtlichen Gründen notwendig.
Zwar sei sie der Meinung, dass eine Pflegekammer nicht alle drängenden Probleme zu lösen vermag, aber sie könne eine wesentliche flankierende Maßnahme und somit ein Teil der Lösung sein. Arbeitsverdichtung, familienunfreundliche Arbeitszeiten, nicht tarifgerechte Bezahlung seien nur drei von vielen Herausforderungen, die angegangen werden müssten, wenn Fachkräftemangel nicht die Ursache für das frühzeitige Aus für eine flächendeckende Pflege in Niedersachsen werden soll.
Die Ministerin verwies auf Maßnahmen der Landesregierung angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels in diesem Bereich, u.a. die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit im Bereich der Altenpflegeausbildung und den Anstoß für ein neues Dokumentationssystem in Pflegeeinrichtungen. An der Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung der Ausbildungsvergütungen in der Altenpflege werde mit Hochdruck gearbeitet.
Mit der Kammer erhalte die Pflege eine demokratisch legitimierte berufspolitische Vertretung. Damit könne für alle rund 70.000 Pflegefachkräfte mit einer starken Stimme gesprochen werden. Mit einer Selbstverwaltung befreie sich die Pflege von der Fremdbestimmung. Sie erhält das Recht, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. Die Pflegekammer werde das Selbstverständnis und die öffentliche Wahrnehmung des pflegerischen Berufsstandes positiv verändern. Die Kammer könne Impulse zur Weiterentwicklung der Pflegepraxis geben, etwa Standards zur Pflegequalität definieren.
