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Nachricht

Berlin. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß, hat grundsätzlich das Konzeptpapier „Neuer Klinikalltag“ des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) begrüßt. „Es ist erfreulich, dass der Minister unsere Forderung, die wir schon Mitte April gestellt hatten, schrittweise und vorsichtig zu einer Regelversorgung zurückzukommen, aufgreift. Damit wird den berechtigten Interessen der Patienten, die auf Behandlungen warten, Rechnung getragen.“ In einigen Punkten ist das BMG auch dem Konzept der DKG „Für eine Balance zwischen COVID-Bereitschaft und Regelversorgung“ gefolgt, so Gaß. 

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium hat Formulierungshilfen für den Entwurf eines zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt. Sie sollen als Basis für einen Gesetzentwurf dienen, der von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden. Der Entwurf könnte dann bis Mitte Mai auch im Bundesrat beschlossen werden. 

Berlin. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßte zwar, dass mit der Gesetzesinitiative des BMG die Ausweitung der Testmöglichkeiten gefördert werden soll. Eine engmaschige Testung von Patienten und Mitarbeitern in den Krankenhäusern seit zur Flankierung der schrittweisen Rückkehr in die Regelversorgung unverzichtbar. Alle Patienten und alle Mitarbeiter müssten mindestens einmal pro Woche getestet werden können. Das führe aber bei mindestens 500.000 Personen pro Woche zu erheblichen Mehrkosten, die den Kliniken refinanziert werden müssten. Dies sollte mit dem Gesetz geregelt werden. Am einfachsten wäre es aus Sicht der DKG, ein Zusatzentgelt für den Test zu veranschlagen. 

Berlin. Krankenhäuser sollen durch die Auswirkungen der Corona-Epidemie keine finanziellen Nachteile haben. Dafür sorge der Gesetzgeber mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz, so das Bundesgesundheitsministerium. Um zu sehen, wie die Maßnahmen wirken, sei ein Fachbeirat eingerichtet. worden Die Expertinnen und Experten überprüfen – wie im Gesetz vorgesehen – bis zum 30. Juni 2020 die Auswirkungen der Maßnahmen auf die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser. 

Berlin. Das Bundeskabinett hat die Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche zur Kenntnis genommen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird die Verordnung nun kurzfristig erlassen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:
„In dieser Corona-Epidemie spüren wir einmal mehr, wie wichtig Pflegekräfte für unsere Gesellschaft sind. Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wollen wir besser honorieren als bisher.“ 





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