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Nachricht

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen soll Kurzzeitpflege auch in Krankenhäusern ermöglicht werden. Rund Dreiviertel aller Pflegebedürftigen – knapp 600.000 Bürgerinnen und Bürger – würden in NRW in den eigenen vier Wänden versorgt. In Situationen, in denen diese Menschen nicht zu Hause gepflegt werden können, haben sie Anspruch auf sogenannte Kurzzeitpflege. Da es in vielen Kreisen und Städten zu wenige Plätze für dieses Leistungsangebot gibt, wird nun die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen im Krankenhaus ermöglicht, so die Begründung aus dem Sozialministerium in Düsseldorf.

Wiesbaden. Hessen plant die Errichtung eines Sondervermögens „Pflegeausbildungsfonds“. Ziel ist es, Betriebe und Schulen finanziell zu unterstützen, die Nachwuchskräfte für die Pflege ausbilden. Die Betriebe sollen einen Ausgleich dafür bekommen, dass sie ihren Auszubildenden nach Vorgaben des Bundes eine Mindestvergütung zahlen müssen. Da Pflegeschulen bundesweit kein Schulgeld mehr verlangen dürfen, soll der Fonds auch hier finanziell einspringen.

Berlin. Die gesetzlichen Krankenkassen haben bei einem Ausgabenvolumen von über 62 Milliarden Euro im 1. Quartal 2019 ein geringes Defizit von rund 102 Millionen Euro erzielt. Die gleichzeitig vorgelegten endgültigen Jahresergebnisse 2018 ergaben einen Überschuss von 2,09 Milliarden Euro - das sind rund 100 Millionen Euro mehr als in den vorläufigen Werten ausgewiesen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. 

Berlin. Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat am 4. Juni und am 7. Juni in mehreren Verfahren über die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Honorarärzten und Honorarpflegekräften entschieden. Danach sind diese bei einer Tätigkeit im Krankenhaus bzw. in einer stationären Pflegeeinrichtung in der Regel nicht als Selbständige anzusehen. Sie unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht.

Berlin. Die Übergangsregelung zur Erfüllung der Personalvorgaben für die Richtlinien über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Reifgeborenen (QFR-RL) wird verlängert. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) jetzt übereinstimmend festgestellt.





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