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Widerstand gegen Reform der Rettungsleitstellen

Erfurt. Das Thüringer Innenministerium hatte im Februar vorigen Jahres sechs Leitstellen vorgeschlagen, die Notrufe entgegennehmen und Rettungseinsätze koordinieren sollen. Diesem Plan stehen mehrere Landkreise kritisch gegenüber. Wie der MDR berichtete, soll nach Einschätzung des Innenministeriums bei der Reform der Rettungsleitstellen nun offenbar eine nicht ganz so starke Zentralisierung erfolgen. Es blieben möglicherweise neun Leitstellen erhalten, habe Innenstaatssekretär Udo Götze der Deutschen Presse-Agentur gesagt. 

In einem ersten Gutachten seien sogar nur vier Leitstellen empfohlen worden, so der Bericht. Derzeit seien es 13 für 17 Landkreise und sechs kreisfreie Städte.

Die Reform werde vom Land und den Krankenkassen  mit gestiegenen Anforderungen und zunehmendem Kostendruck bei Rettungseinsätzen  begründet. Vor allem in Nordthüringen gebe es Widerstand. 

Kommunen, die sich an der Leitstellenreform beteiligen, könnten auf Zuschüsse in Millionenhöhe vom Land für erforderliche Investitionen hoffen, heißt es in dem Bericht. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Landes sei Götze zufolge inzwischen erarbeitet. Die Landesregierung gehe von einem Netto-Gesamtinvestitionsbedarf von 50 Millionen Euro aus, von denen 35 Millionen Euro das Land übernehme, habe Götze gesagt. Dagegen müssten Kommunen, die ihre bisherige Leitstelle behalten wollten, Investitionen selbst finanzieren. Die Krankenkassen würden bei den Entgelten ebenfalls „mitziehen“, wenn Kommunen reformwillig seien, habe der Landeschef des Ersatzkassenverbandes, Arnim Findeklee, erklärt – mit einer höheren Pauschale je Rettungseinsatz.





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